rechtsanwaeltin,ingrid claas,soka-bau,sozialrecht

Kanzlei Claas - SOKA-BAU - RA-Claas

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:


Willkommen auf meiner Homepage

Rechtsanwältin Ingrid Claas
Fachanwältin für Sozialrecht
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Gernotstraße 35
65205 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 376036
Telefax: 0611 - 303843

Mein Team:
Frau Karschti, Sekretärin
Frau Windler, Sekretärin
Frau Kisch, Auszubildende

SOKA-BAU: Neues BAG Urteil zur Allgemeinverbindlichkeit
Die Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) der SOKA-BAU für die Jahre 2008, 2010 und 2014 sind unwirksam!
Neu & Aktuell
Am 21. 9. 2016 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nach langer Verhandlung mit vielen kritischen Fragen an die Antragsgegner, die ersten Entscheidungen des LAG Berlin-Brandenburg  aufgehoben und die Allgemeinverbindlichkeit für die Jahre 2008, 2010 und 2014 für unwirksam erklärt. Damit hat die SOKA-BAU keine Rechtsgrundlage mehr von allen Bauunternehmen Beiträge zu verlangen.

Das am 15. 8. 2014 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie, das Tarifautonomiestärkungsgesetz, hat Folgen für alle Bauunternehmen / Handwerksbetriebe, die durch die Allgemeinverbindlichkeit der Bautarifverträge abgabepflichtig sind/werden. Die durch das Gesetz möglich gewordenen Überprüfungsverfahren waren beim LAG Berlin-Brandenburg nicht erfolgreich. Die Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) der Jahre 2008 bis 2014 wurden als wirksam angesehen. Diese Entscheidungen wurden jetzt vom BAG überprüft.
Die AVE 2015 ist am 21. 7. 2016 zunächst in Berlin auch wieder für wirksam angesehen worden, inklusive Ausbildungsabgabe für kleine Betriebe und für Solo-Selbständige. Für Schornsteinfeger hat das LAG Köln am 23.10.2015 und am 18.03.2016 eine ähnliche Regelung für rechtmäßig gehalten und die Revision zugelassen. Auch hier muss abgewartet werden, wie das BAG entscheiden wird. Offen sind auch noch die Jahre 2012 und 2013.
Bitte melden Sie sich, wenn Sie betroffen sind.

Weitere Hinweise erhalten Sie zum Sozialkassenverfahren allgemein und zu der aktuellen Entwicklung für Solo-Selbständige in meinen E-Books.

Hier geht es zur E-Book Bestellung:





Meine Rechtsgebiete:
In ausgewählten Bereichen des Sozialrechts, des Arbeitsrechts, des Gesellschaftsrechts und des Versicherungsrechts helfe ich Ihnen fachübergreifend, schnell und effektiv.

Sozialrecht:
Arbeitsunfälle + Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung, Renten + Rehamaßnahmen in der Rentenversicherung, Befreiungsrecht (Versorgungswerke), Krankenkassenfragen, Nachteilsausgleich, Schwerbehinderung, Pflegeversicherung, Opferentschädigung (OEG) und Künstlersozialversicherung.

Kollektives Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht:
Meine Schwerpunkte im kollektiven Arbeitsrecht sind seit 2006 die SOKA-BAU (ULAK, ZVK), die Sozialkassen der Bauwirtschaft, der Dachdecker (LAK-Dach), der Gerüstbauer (SOKA-Gerüst), der Steinmetze (ZVK-Steinmetz) und der Maler (UK-Maler).

Schwerpunkt im Gesellschaftsrecht ist problemorientierte Unternehmensberatung, Organisation/Änderungen von Firmen, Gesellschaften und Konzernen, Wahl der ricchtigen Rechtsform, Sanierung.

Versicherungsrecht:
Privates Versicherungsrecht / Personenversicherungen: Unfallversicherung, Krankenversicherung und Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU/BUZ), sowie Directors and Officers Versicherungen, D&O genannt.

    





Veranstaltungshinweis zur Pflegeversicherung:
Sie interessieren sich für einen Vortrag zu den neuen Leistungen in der Pflegeversicherung oder dem neuen Pflegebegriff?  
Sie wollen wissen, was Sie unbedingt noch bis zum 1. 1. 2017 beachten müssen und wie die neuen Module aussehen werden?
Fragen Sie nach dem nächsten Info-Abend.


Wichtiger Hinweis zur Künstlersozialversicherung:
Die Rentenversicherung prüft alle Unternehmen intensiv wegen der Künstlersozialabgabe.
Bitte rufen Sie an, wenn Sie dazu weitere Informationen benötigen oder wenn Sie als Künstler ein Problem mit der KSK haben.

 
Copyright 2016. All rights reserved.
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü