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Kanzlei Claas - SOKA-BAU - RA-Claas

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Willkommen auf meiner Homepage

Rechtsanwältin Ingrid Claas
Fachanwältin für Sozialrecht
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Gernotstraße 35
65205 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 376036
Telefax: 0611 - 303843


SOKA-BAU     und     SOKASiG:

BAG-Beschlüsse vom 21.9.2016 und vom 25. 1. 2017:
Die (AVE) Allgemeinverbindlicherklärungen 2008, 2010 2012, 2013 und 2014 des VTV der SOKA-BAU sind und bleiben unwirksam.
Das SOKASiG gibt es ab dem 25.5.2017 als eigenständiges neues Gesetz bis 12/2016. In zwei bis drei Jahren wissen wir, ob es verfassungsgemäß ist.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte in vier Entscheidungen die AVEen von 10/2007 bis 12/2014 für unwirksam erklärt, jeder Beschluss hat Gesetzeskraft. Daher hatte die SOKA-BAU keine Rechtsgrundlage mehr um Beiträge von nicht organisierten Baubetrieben zu verlangen. Seit dem 21. 9. 2016 gab es keine Urteile mehr für die SOKA-BAU, was die Neuregelung ändern wird. Dann sind wohl auch viele Rückzahlungsklagen hinfällig. Die Kasse ist nur den 15 BAG-Antragstellern auf "Anregung" des Bundestages entgegengekommen, so auch meine Mandanten.
Das BMAS hat keinen Respekt vor dem BAG, dem höchsten deutschen Arbeitsgericht. Im Beschluss 10 ABR 33/15 (Rn. 169) steht, dass eine nachträgliche Änderung nicht möglich ist. Als ob es um den Untergang des Abendlandes ginge, haben die Antragsgegner, die Tarifvertragsparteien, die SOKA-BAU und das BMAS auf allen Ebenen zusammen gekämpft, um den alten rechtswidrigen Zustand wieder herzustellen. Das SOKASiG hat am 26. 1. 2017 den Bundestag und am 10. 2. 2017 den Bundesrat passiert, obwohl das BAG ausdrücklich festgestellt hat, dass die Voraussetzungen von § 5 TVG aF. nicht vorliegen und viele Abgeordnete kritische Worte zur SOKA-BAU fanden. Offensichtlich bestanden doch größere rechtlichen Probleme. Erst nach drei Monaten ist es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Die Rechtslage ist weiter offen. Die Richter überlegen noch, wie sie mit dem neuen Gesetz umgehen sollen.
Bitte melden Sie sich,  wenn Sie Ihre persönliche Situation klären wollen.
Mehr Infos in Kürze im Blog.







Mein Team:

Frau Karschti, Sekretärin
Frau Windler, Sekretärin



Meine Rechtsgebiete:

In ausgewählten Bereichen des Sozialrechts, des Arbeitsrechts, des Gesellschaftsrechts und des Versicherungsrechts helfe ich Ihnen fachübergreifend, schnell und effektiv.

Sozialrecht:

Arbeitsunfälle + Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung, Renten + Rehamaßnahmen in der Rentenversicherung, Befreiungsrecht (Versorgungswerke), Krankenkassenfragen, Nachteilsausgleich, Schwerbehinderung, Pflegeversicherung, Opferentschädigung (OEG) und Künstlersozialversicherung.

Kollektives Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht:

Meine Schwerpunkte im kollektiven Arbeitsrecht sind seit 2006 die SOKA-BAU (ULAK, ZVK), die Sozialkassen der Bauwirtschaft, der Dachdecker (LAK-Dach), der Gerüstbauer (SOKA-Gerüst), der Steinmetze (ZVK-Steinmetz) und der Maler (UK-Maler).

Schwerpunkt im Gesellschaftsrecht ist problemorientierte Unternehmensberatung speziell bei Baubetrieben, Organisationsfragen, Wahl der richtigen Rechtsform, Sanierung.

Versicherungsrecht:

Privates Versicherungsrecht, besonders Personenversicherungen: Unfallversicherung, Krankenversicherung und Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU/BUZ), D&O und persönliche Managervertretung.





      

Ausführliche Informationen zu den BAG-Beschlüssen mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungsgründe und Hinweisen zum SOKASiG erhalten Sie im BAG-Sonderreport,
sowie Tipps zum Sozialkassenverfahren allgemein und
zu der aktuellen Entwicklung für Solo-Selbständige in meinen E-Books.

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Veranstaltungshinweis zur Pflegeversicherung:

Sie suchen einen Vortrag zu den neuen Leistungen in der Pflegeversicherung oder dem neuen Pflegebegriff?  
Sie wollen wissen, was Sie ab 1. 1. 2017 beachten müssen und wie die neuen Module aussehen werden?
Fragen Sie nach dem nächsten Info-Abend.

Wichtiger Hinweis zur Künstlersozialversicherung:

Die Deutsche Rentenversicherung Bund prüft wegen der Sozialversicherungspflicht und der Künstlersozialabgabe Unternehmen und Künstler.
Informationen dazu erhalten Sie auf der KSK-Seite. Bitte rufen Sie an, wenn Sie weitere Details benötigen.

Wenn Sie als Künstlerin, als Künstler, als Gruppe oder als Unternehmen ein Problem mit der KSK haben nutzen Sie meine Fachkompetenz schnell und unbürokratisch. Lassen Sie sich telefonisch beraten.

Sie möchten Künstlerinnen unterstützen? Werden Sie Fördermitglied bei GEDOK, der Gemeinschaft der Künstlerinnen von Deutschland und Österreich.




 
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